Sich das Land zurückholen

Man liest und hört diese Formulierung immer wieder, vorzugsweise von Vertretern der politischen Rechten, national-konservativen und wirtschaftsliberalen Kreisen, aber beispielsweise auch von den Brexiteers vom Schlage eines Boris Johnson oder Nigel Farage oder der Tea-Party-Bewegung in den Vereinigten Staaten: Die Bürger sollten sich „das Land zurückholen“. Was soll das eigentlich bedeuten?

Es soll wohl zum Ausdruck gebracht werden, dass auch und gerade in den repräsentativen Demokratien des Westens eine Kaste von Politprofis, das so genannte Establishment, das Ruder übernommen hat und im wesentlichen eigene Interessen und nicht die derjenigen vertritt, denen sie ihren Posten verdankt. Was ist davon zu halten?

Ich finde es merkwürdig, dass von Politikern erwartet wird, sie mögen doch bitte perfekte Funktionsträger sein, fehlerlos, moralisch integer, Fachleute auf allen Gebieten, dazu telegen, eloquent und jederzeit gefasst. Menschen sind nicht so. Würden wir von unseren Nachbarn und Landsleuten erwarten, dass sie steuerehrlich sind, nie zu schnell fahren, ihren Müll perfekt trennen, die Hinterlassenschaften ihrer Hunde vorschriftsmäßig entsorgen und das alles selig lächelnd? Nein, denn wir kennen uns selbst. Zwar scheitern wir beispielsweise bei der Einrichtung und Bedienung unseres Multifunktionsdruckers, trauen uns aber ein sicheres Urteil über multilaterale Handelsverträge, NOx-Grenzwerte und die diplomatischen Beziehungen zu Turkmenistan durchaus zu, jedenfalls wenn wir unsere Partikularinteressen durch politische Entscheidungen beeinträchtigt sehen.

Sicher, das Prinzip der repräsentativen Demokratie setzt mündige Bürger voraus, die sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten um die eigene Willensbildung kümmern. Man muss aber konstatieren, dass diese oft genug im Bauchraum und nicht zwischen den Ohren stattfindet. Wenn Meinungen an uns herangetragen werden, die uns nicht schmecken, dann möchten wir nur zu oft den Überbringer der Nachricht töten oder zumindest als Teil der Systemmedien diffamieren. Die politischen Vertreter der Gegenseite werden dann zu Buhmännern, die nur ihren Posten und ihre Macht im Blick haben und sich um die Interessen des Volks nicht scheren.

Das politische Handwerk ist eine Kunst, die schwierig zu erlernen ist. Demokratie ist ein Modell, das kleine Schritte macht, manchmal nicht vorwärts, sondern zurück. Entscheidungen, die uns heute plausibel erscheinen, werden morgen verdammt werden, weil sich die politische Großwetterlage, aber auch unsere persönlichen Verhältnisse fortwährend ändern. Und mal ganz ehrlich: Wer würde sich nicht die Rosinen auf Kosten der anderen aus dem Kuchen picken, wenn er es könnte.

Eines eint die Bewegungen des Protests, die Gelbwestenträger, die „America-firsts“, die „Britannia-rule-the wavers“, die „White-supremacists“: Die Vorstellung nämlich, man habe ein natürliches Recht, sei auf Diskurs und Kompromiss nicht angewiesen. Das berechtigt dann auch zu Umsturzphantasien, die fatal an den revolutionären Mechanismus des Marxismus-Leninismus erinnern, den wir doch eigentlich hinter uns gelassen haben. Der politische Gegner kommt in diesem Bild gar nicht mehr vor. Dort, wo die Linke die Vorstellung verfolgt, man müsse möglichst alle mitnehmen, wenn nötig durch Belehrung, Sanktion und Zwang („Bestrafe einen, erziehe hundert.“), haben die Reaktionären ein argumentatives Loch.

Wer sich „das Land zurückholen will“ hängt der Vorstellung des besseren „Frühers“ an, einer Zeit, in der die Menschen anständig und ordentlich waren. Gleichzeitig reden die vorgeblich Ungehorsamen, die den Mainstream verachten, dem Ellenbogenmenschentum das Wort – in der zweifelhaften Gewissheit, sie würden dann schon auf der richtigen Seite stehen, auf der Seite der mächtigen Profiteure nämlich. Das Problem der Selbstermächtigung ist, dass sie kein Selbstzweck sein darf. Das Land, das man sich zurückholen will, hat nie existiert.

Note to self:  Telekomiker, ich hasse euch alle. Musik: Angus & Julia Stone, Shaving the Werewolf, Veldes, Arch Enemy.

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